AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Frank Hallerberg
Klangmassagen
Obere Beutau 81
73728 Esslingen
Tele. 07113161201
E-Mail info@klangmassage-esslingen.de
§ 1. Geltungsbereich, Allgemeines,
Zahlungsabwicklung
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der
nachstehend genannten Bedingungen. Sie gelten somit auch für
alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals
ausdrücklich vereinbart werden. Mit Erhalt der
Auftragsbestätigung
oder Rechnung, spätestens aber mit der Endgegennahme unserer Lieferung
gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichenden
Bedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen, sie haben somit keine
Geltung, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Mündliche Nebenabreden haben keine Geltung, sofern sie nicht schriftlich
bestätigt worden sind.
§ 2. Preisgestaltung
All unsere Angebote und Preise sind freibleibend und gelten solange der Vorrat
reicht. Maßgebend sind die in unserer
Auftragsbestätigung genannten Preise.
§ 3. Widerrufsrecht
Der Käufer ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluß gerichtete
Willenserklärung binnen 1 Monat nach Erhalt der Ware zu
widerrufen. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware an:
Klangmassagen Frank Hallerberg ,Obere Beutau 81 ,73728
Esslingen ,Tel. 07113161201
Der Käufer trägt die Beweislast für die Absendung und den Zugang
der zurückzusendenden Waren. Nach Maßgabe des
Fernabsatzgesetzes haben Sie innerhalb 2 Wochen nach Erhalt der Ware die
Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Produkten, die nach Spezifikationen des
Kunden angefertigt wurden. Bei Ausübung des Widerrufsrechts
müssen Sie laut dem Fernabsatzgesetz bis zu einem Bestellwert von 40,00 EUR
die Rücksendekosten tragen.
Ab einem Bestellwert von 40,00 EUR werden die Rücksendkosten
erstattet.
§ 4. Zahlungsbedingungen und Rechnungsstellung
Falls nichts anderes schriftlich vereinbart ist, erfolgt die Lieferung gegen
Vorkasse mit der Deutschen Bundespost oder Hermes versand
Mit der Auftragserteilung versichert der Käufer, dass er kreditwürdig
ist. Sollte nach Auftragserteilung Zweifel an der Bonität des Kunden
auftreten, so gilt diese durch die Auskunft einer Bank oder Auskunftei als
nachgewiesen. Für diesen Fall sind wir nach unserer Wahl berechtigt,
Zug um Zug Leistung oder Vorkasse zu verlangen oder vom Vertrag
zurückzutreten. Sollte der Käufer mit unserer Zustimmung vom
Auftrag
zurücktreten sind wir berechtigt, pauschalierten Schadensersatz in Höhe
von 20 % der vereinbarten Netto-Kaufsumme zu verlangen;
die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt uns vorbehalten. Bei
Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 % über
dem
Basiszinssatz der Bundesbank zu berechnen. Für den Eintritt des
Zahlungsverzuges gilt in Abweichung von § 284 Abs. 1 und 2 BGB.
Liefertermine werden von uns nach bestem Wissen angegeben.
Schadensersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter Lieferung
oder Nichtlieferung sind mit
Ausnahme von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Wir sind zu
Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
§ 5 . Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises
sowie bis zur vollständigen Erfüllung aller unserer
gegenwärtigen
und künftigen Ansprüche unser Eigentum. Der Käufer ist berechtigt,
die Vorbehaltsware weiterzuveräußern, soweit dies dem
ordnungsgemäßen
Geschäftsverkehr entspricht. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen aus
dieser Weiterveräußerung ab und verpflichtet sich im
übrigen,
die aus der Weiterveräußerung erhaltenen Gelder zur Tilgung unserer
Forderungen an uns weiterzuleiten. In der Zurücknahme oder der
Pfändung unserer Vorbehaltsware liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
§ 6. Lieferung
Alle Lieferungen einschließlich etwaiger Rücksendungen erfolgen auf
Rechnung und Gefahr des Käufers.
Unvorhergesehene Lieferungshindernisse, wie Fälle höherer Gewalt,
Streik, Betriebsstörungen im eigenen
Betrieb oder in dem eines Vor- oder Zulieferanten berechtigen uns die Lieferung
hinauszuschieben
oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
§ 7. Mängelgewährleistung und Haftung
Mängel oder sonstige Beanstandungen (z.B. Produktionsfehler, Fehlmengen,
Transportschäden, Falschlieferungen) sind uns unverzüglich,
spätestens innerhalb von 7 Werkstagen nach Erhalt der Ware, in jedem Falle
vor Weiterveräußerung, der Vernichtung oder Entsorgung,
schriftlich anzuzeigen. Liegt ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache
vor, sind wir nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung
oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Sind wir jedoch zur
Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder verzögert sich
diese über
angemessene Fristen hinaus oder nicht in der Lage oder schlägt in sonstiger
Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl,
ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises
zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende
Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen
Rechtsgründen, ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für
Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind;
insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige
Vermögensschäden des Bestellers.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus
§§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens
einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen
Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend
macht.
Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender
Unmöglichkeit.
§ 8. Datenschutz und Geheimhaltung
Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich
behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung
notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der
Ausführung der Bestellung gegebenenfalls
an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur
Abrechnung.
§ 9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Soweit der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist, der Sitz des Verkäufers Erfüllungsort
und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit
unseren Lieferungen und Leistungen. Für diese Geschäftsbedingungen und
unsere Rechtsbeziehungen zu dem Käufer gilt ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland, d.h. es gilt Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
§ 10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts, auch wenn aus
dem Ausland bestellt oder in das
Ausland geliefert wird. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt sein.Allgemeine Geschäftsbedingungen